AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Liefood UG
Bei Liefood UG handelt es sich um eine Unternehmergesellschaft die eine Internetplattform auf der Webseite www.liefood.com betreibt. Auf der Internetplattform werden Produkte, insbesondere zum Verkauf angeboten. Der Kunde kann durch Besuch der Internetplattform von Liefood UG seinen gewünschten Einkauf zahlungspflichtig bestellen und bezahlen Die Bestellung wird von freie Mitarbeiter von Liefood UG an den jeweiligen Kunden ausgeliefert.
I. Anwendungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Ihre Geltung auf die Beziehung zwischen der Liefood UG und die Kunden.
II. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über die Lieferung von Lebensmittel kommt zwischen dem Kunden Liefood UG zustande.
1. Angebot
Die auf der Internetplattform der Liefood UG eingestellten Lebensmittel werden im Namen von Liefood UG präsentiert.Liefood UG übernimmt für die Vollständig-und Richtigkeit der eingestellten Lebensmittel der betreffenden keine Haftung.
2. Annahme des Angebots
Der Vertrag über die Lieferung von Lebensmittel kommt zwischen dem Kunden und Liefood UG zustande.Der Kunde wählt die von ihm gewünschten und auf der Internetplattform von Liefood UG präsentierten Lebensmittel und kann die von ihm gewünschten Artikel durch einen Klick in den Warenkorb verschieben.Hat der Kunde seine Bestellung vollständig, so muss er auf den Warenkorb gehen. Im Warenkorb sind alle vom Kunden ausgewählten Artikel zu finden.Der Kunde hat die Möglichkeit seine Bestellung vor der zahlungspflichtigen Bestellung noch einmal komplett zu überprüfen, bevor er zahlungspflichtig bestellt.Der Kunde kann vor der zahlungspflichtigen Bestellung genau prüfen, was er zu welchem Preis und in welcher Menge er bestellen möchte.Entscheidet sich der Kunde für die von ihm ausgewählten Lebensmittel, so kann er durch das anklicken des Button „zahlungspflichtig bestellen“ seinen Bestellvorgang vollständig abschließen.
3. Vertragsschluss
1. Angebot
Betätigt der Kunde den Button „Zahlungspflichtig bestellen“, so gibt der Kunde ein Angebot auf Annahme eines Vertrages mit Liefood UG ab.
2. Annahme des Angebots
Das abgegebene Angebot des Kunden wird durch Liefood UG durch Versenden einer Bestätigungs-E-Mail über den Erhalt der Bestellung angenommen. Der Vertrag kommt dann zwischen Liefood UG und dem Kunden zustande.Der Kunde muss die von ihm auf der Webseite der Liefood UG abgegebene Bestellung direkt bezahlen. Liefood UG ist es freigestellt, welche Zahlungsmethoden sie zur Verfügung stellt. Der Kunde kann während des Bestellvorgangs zwischen den verschiedenen Zahlungsmethoden frei, die Liefood UG zur Verfügung stellt, wählen.
4. Vertragsinhalt
a. Pflichten/Rechte des Anbieters
Der freie Mitarbeiter von Liefood UG verpflichtet sich die abgegebene Bestellung innerhalb von 3 Stunden an den jeweiligen Kunden zu liefern.Für die Lieferung der Bestellung entstehen keine weiteren Kosten ab einem Mindestbestellwert von 39.99€. Wird unter dem Mindestbestellwert bestellt, so entstehen Lieferkosten. Diese sind auf der Internetplattform von Liefood UG konkret zu erfragen. Die Lieferung der Bestellung erfolgt nur unter der vom Kunden auf der Internetplattform angegebenen Postleitzahl. Lieferung außerhalb des Bezirkes erfolgen nicht. Wünscht der Kunde eine Lieferung außerhalb des Bezirks (angegebenen Postleitzahl), so muss mit Liefood UG konkret geklärt werden, ob eine solche Lieferung erfolgen kann. Einen Anspruch auf eine solche Lieferung besteht nicht.Die Lieferung wird durch einen freien Mitarbeiter von Liefood UG erfolgen.Liefood ist berechtigt die Bestellung zu stornieren, wenn der Bestand der Ware nicht mehr vorhanden ist. Eine Stornierung ist weiterhin bei einer falschen Angabe der Kontaktdaten durch den betreffenden Kunden möglich.Sind die Kontaktdaten des Kunden unrichtig oder unvollständig, so hat Liefood die Möglichkeit die Bestellung zu stornieren. Zukünftige Bestellungen vom gleichen Kunden, können durch Liefood UG abgelehnt werden.Bereits geleistete Zahlungen werden auf das Konto zurücküberwiesen, welches bei der Zahlung durch den Kunden verwendet wurde.Bestehen Zweifel an der Richtigkeit der durch die Kunden angegebene Kontaktdaten, so kann Liefood UG die Annahme des Vertrages ablehnen.Liefood UG kann die Bestellung stornieren, wenn eine höhere Gewalt vorliegt.Höhere Gewalt ist ein von außen kommendes, unvorhersehbares und unbeherrschbares außergewöhnliches Ereignis, das auch durch Anwendung einer äußersten Sorgfalt nicht verhütet bzw. abgewendet werden kann.
b. Pflichten/ Rechte des Kunden
Der Kunde muss für Liefood UG telefonisch oder per E-Mail erreichbar sein. Eine Kontaktaufnahme zum Kunden durch die Liefood UG muss gewährleistet sein, damit überhaupt die Bestellung ausgeliefert werden kann.Auch muss der Kunde für etwaige Rückfragen telefonisch oder per E-Mail erreichbar sein. Die Kontaktdaten des Kunden müssen richtig und vollständig sein. Anderenfalls kann keine Auslieferung der Bestellung nicht erfolgen. Ein Recht auf Lieferung der Bestellung besteht in diesem Fall nicht.Die zu Abnahme berechtigte Person, muss vor Ort anwesend sein. Bei der Online-Bestellung kann der Kunde bestimmen, wer die Ware vor Ort entgegennimmt.Sollte vor Ort keine Person angetroffen werden, so kann die Ware nur gegen Zahlung der Lieferkosten erneut ausgeliefert werden.Bestellt der Kunde alkoholische Ware, Zigaretten, Tabbak, so muss gewährleistet werden, dass bei der Lieferung der Bestellung der Kunde selbst das 18. Lebensjahr vollendet hat oder eine zur Entgegennahme, volljährige beauftragte Person die Bestellung entgegennimmt.Stellt der Kunde fest, dass seine Bestellung unvollständig bzw. unrichtig ist, so muss dies unverzüglich gegenüber Liefood UG reklamiert werden. Dies kann per E-Mail oder Telefon erfolgen.Bestellt der Kunde frisches Obst oder Gemüse oder frisches Fleisch, so handelt es sich hierbei um ein Fixgeschäft. Eine Rückgabe ist ausgeschlossen.
5. Registrierung auf der Internetplattform der Liefood UG
Der Kunde kann frei wählen, ob er sich auf der Internetplattform der Liefood UG registriert oder als Gast bestellt. Durch die Registrierung auf der Internetplattform der Liefood UG auf www.liefood.com kommt zwischen Liefood UG und dem Kunden ein Vertrag unter den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Grundsätzen zustande. Dieser Vertrag berechtigt den Kunden zur Nutzung der Online-Einkaufsmöglichkeit auf der Internetseite der Liefood UG.Der Kunde kann frei wählen, ob er an den Newsletter teilnimmt oder nicht. Ein Widerruf des Newsletters kann jederzeit erfolgen. Dies kann schriftlich per E-Mail oder auf den in dem Newsletter angegebenen Link erfolgen.Bei der Registrierung einer natürlichen Person müssen die Kontaktdaten eingegeben werden. Hierzu zählt die Angabe des Namens (Vor-und Nachname), die vollständigen Adressdaten sowie E-Mailadresse des Kunden, als auch die Telefonnummer. Die Angaben des Kunden müssen der Wahrheit entsprechen. stellt sich heraus, dass die Angaben unrichtig oder unvollständig sind, so ist Liefood UG berechtigt den Account zu sperren bzw. ohne Vorabkündigung zu löschen.Hat der Kunde seine Daten im Rahmen des Registrierungsvorgangs vollständig angegeben, so kann er bevor er auf den Button „Registrierung abschließen“ geht die Möglichkeit seine Daten auf Vollständigkeit hin zu überprüfen.Nach erfolgter Registrierung erhält der Kunde von Liefood UG eine Bestätigungsemail über die erfolgte Registrierung.Möchte sich ein Unternehmer iSv § 14 BGB auf der Internetplattform der Liefood UG registrieren, so muss im Rahmen der Registrierung der Vertretungsberechtigte angegeben werden.Ein Anspruch auf Registrierung sowie einer Mehrfachregistrierung besteht nicht. Liefood UG behält sich das Recht Kunden von der Registrierung/ Bestellung auszuschließen.Der Kunde ist nicht berechtigt seine ihm zugeteilten Zugangsdaten an Dritte weiter zu leiten. Geschieht dies, so haftet der Kunde für einen möglichen Missbrauch seines Accounts.Sollte ein Dritter an die Zugangsdaten für die Anmeldung bei Liefood UG kommen, so muss der Kunde Liefood UG unverzüglich darüber in Kenntnis setzten.Der Kunde muss Liefood UG auch darüber in Kenntnis setzen, wenn es Änderung seiner Kontaktdaten gibt. Anderenfalls kann die Bestellung des jeweiligen Kunden abgelehnt werden.
6. Zahlung
Liefood UG bietet den Kunden verschiedene Online-Zahlungsmöglichkeiten an. Die einzelnen Zahlungsmöglichkeiten sind der Homepage von Liefood UG zu entnehmen.
7. Widerrufsrecht
a. Erklärung des Widerrufs
Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher gem.§ 13 BGB handelt, steht diesem ein Widerrufsrecht zu.Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.Der Kunde kann ohne Angaben von Gründen den über die Internetplattform Liefood UG mit Liefood UG abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Die Frist von 14 Tagen beginnt mit Inbesitznahme der Ware zu laufen, dh. nach Auslieferung der Ware an Sie.Der Widerruf ist an Liefood UG, Wilhelmshöher Allee 175, 34121 Kassel zu richten. Um den Widerruf wirksam auszuüben, müssen Sie eine Erklärung über den Widerruf des mit dem Anbieter über Liefood UG abgeschlossenen Vertrag abgeben. Sie können die Erklärung über den Widerruf per E-Mail, per Post oder per Telefax abgeben.Die Erklärung über den Widerruf muss zur Wahrung der Widerrufsfrist vor Ablauf der Widerrufsfrist abgegeben werden. Maßgeblich für die Berechnung der Widerrufsfrist ist das Versenden der Widerrufserklärung, wenn die Widerrufserklärung elektronisch bzw. per Fax erfolgt.
b. Rechtsfolgen eines Widerrufs
Wird der abgeschlossene Vertrag vom Kunden widerrufen, so muss Liefood UG alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten an den Kunden zurückzahlen. Die Rückzahlung hat unverzüglich, aber spätestens 14 Tage nach Eingang der Widerrufserklärung, zu erfolgen.Für den Fall, dass die Ware an den Kunden geliefert worden ist, so verpflichtet sich Liefood UG durch einen freien Mitarbeiter die Ware beim Kunden abzuholen.Bei der Rückzahlung des Geldbetrages wird das Zahlungsmittel verwendet, welches der Kunde bei der Bestellung ausgewählt hat.Liefood UG kann ihr Zurückbehaltungsrecht an das Geld ausüben, dh. sie kann die Rückzahlung des eingegangenen Geldbetrages von der Rücksendung der Ware oder der Übersendung eines Nachweises über den Rückversand der Ware abhängig machen.
c. Kosten der Rücksendung
Wird der abgeschlossene Vertrag vom Kunden widerrufen, so muss Liefood UG alle erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten an den Kunden zurückzahlen. Die Rückzahlung hat unverzüglich, aber spätestens 14 Tage nach Eingang der Widerrufserklärung, zu erfolgen.Für den Fall, dass die Ware an den Kunden geliefert worden ist, so verpflichtet sich Liefood UG durch einen freien Mitarbeiter die Ware beim Kunden abzuholen.Bei der Rückzahlung des Geldbetrages wird das Zahlungsmittel verwendet, welches der Kunde bei der Bestellung ausgewählt hat.Liefood UG kann ihr Zurückbehaltungsrecht an das Geld ausüben, dh. sie kann die Rückzahlung des eingegangenen Geldbetrages von der Rücksendung der Ware oder der Übersendung eines Nachweises über den Rückversand der Ware abhängig machen.
d. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn folgender Vertrag abgeschlossen worden ist:- ein Vertrag zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,- ein Vertrag zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,- ein Vertrag zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,- Vertrag zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Muster-Widerrufsformular
Der Kunde kann dieses Formular ausfüllen und an Liefood UG zurückschicken, um so von dem Widerrufsrecht Gebrauch machen zu können. Dieses Formular dient als Hilfestellung bei der Abgabe einer Widerrufserklärung. Sie ist nicht bindend.Name des/der Verbrauchers/inAnschriftAn:Liefood UGFrankfurter Str.203, 34134 KasselHiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag mit über den Kauf folgender Ware:••Die Ware habe ich am_______bestellt und auch erhalten.Unterschrift des/der Verbraucher(s), Datum, Ort
8. Haftung
Liefood UG haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen auf der Internetplattform der Liefood UG.Liefood UG haftet auch nicht für die Durchführung des Vertrages und die Erreichbarkeit der Internetplattform von Liefood UG.Die weitere Haftung von Liefood UG richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen wie folgt:In Fällen auf Aufwendungs- und Schadensersatz haftet Liefood UG wie folgt: Sollte es zu einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz kommen, so haftet Liefood UG in Fällen des Vorsatzes oder bei einer arglistigen Täuschung.Liegt eine grobe Fahrlässigkeit vor, so haftet Liefood UG für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Übernahme einer Garantie und in den vorgeschriebenen gesetzlich zwingenden Fällen der Haftung.Liegt eine einfache Fahrlässigkeit vor, so haftet Liefood UG für die Verletzung von sogenannten Kardinalpflichten.Bei Kardinalpflichten handelt es sich um alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, sowie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist im vorliegenden Fall begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.Weitere Ansprüche des Kunden gegen Liefood UG auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund sie herrühren, ob wegen Sach-oder Rechtsmangel und/ oder Verletzung von anderen Pflichten, die aus dem Schuldverhältnis oder einem vorvertraglichen Schuldverhältnis (zB. § 311 Abs. 2 BGB) stammen. Der Ausschluss bezieht sich auch auf deren gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen aus § 311a BGB oder aus unerlaubter Handlung.Eine Beweislastumkehr zum Nachteil des Kunden wird nicht vereinbart.
9. Verjährung
Ansprüche des Kunden verjähren nach den gesetzlichen vorgeschriebenen Vorgaben.
10. Beschwerden/Bewertung an von Liefood UG
Beschwerden können direkt an Liefood UG gerichtet werden.Bewertung des Anbieters können auf Liefood UG abgegeben werden.Bewertungen, die rechtsextremistisch, rechtsradikalisch, sexistisch, beleidgend verleumderisch oder in irgend einer anderen Art und Weise rechtswidrige Inhalte aufweisen, dürfen nicht abgegeben werden.Liefood UG ist berechtigt solche Bewertungen zu löschen. Bewertungen dürfen auch keine Rechte Dritter verletzen.
11. Datenschutz
Liefood UG verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden nach den Bestimmungen der Datenschutzerklärung.Die Datenschutzerklärung ist auf der Internetplattform von Liefood UG jederzeit abrufbar.
12. Geltendes Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
13. Verschiedenes
Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der getroffenen Vereinbarung zwischen dem Kunden und Liefood UG.